Tweetzusammenfassung

Ich versuche mal, ein paar Gedanken, die ich als Tweets geschrieben habe, zusammenzufassen.

Teil 1: Wie ist es jetzt?

  • Die “demokratisch legitimierte” Regierung findet TTIP ganz toll. So toll, dass sie uns scheinbar wie mit einem Geschenk überraschen will. Weil sie will nicht berichten oder informieren, was da alles so verhandelt wird. Es soll alles erst mal unter Dach und Fach sein. Danach. Danach braucht man nicht mehr zu informieren, denn es ist ja alles schon fertig verhandelt. Und an Verträge muss man sich halten. Das Chlorhühnchen ist da das kleinste Übel. Wenn ein Konzern meint, ihm würden Profite entgehen, dann wird das entsprechende Land eben verklagt. Nicht vor einem normalem Gericht. Vor einem Schiedsgericht. Das sich an den TTIP-Vertrag hält, nicht an die Gesetze des verklagten Landes. Und TTIP ist nicht fertig, wenn es beschlossen wurde. Es kann jederzeit erweitert werden. Und zwar ohne Zustimmung des Parlaments. Wem nutzt das alles? Großen, internationalen Konzernen.
  • Die “demokratisch legitimierte” Regierung hat ein offenes Ohr für “besorgte Bürger”. Wenn man gegen Flüchtlinge demonstriert, dann findet Sigmar Gabriel, man müsse zuhören. Wenn die “besorgten Bürger” dann mal ein Flüchtlingsheim anzünden, dann werden Gesetze gemacht, die praktisch jeden Flüchtling zum Kriminellen machen. Es wird nichts gegen die Brandstifter unternommen. Es wird nichts gegen die organisierten rechtsradikalen Gruppen unternommen. Die werden ja vom Verfassungsschutz finanziell, über V-Leute-Bezahlung, am Leben gehalten. Die Regierung ist rechts, die Rechtsradikalen werden nicht so schlimm gefunden. Es sind ja keine Moslems oder Linke. Diese Gruppen werden permanent überwacht. Bei einer Blockupy-Demo wird gerne mal für 10 Stunden eingekesselt. Bei NPD-Demos passiert das nie. Da werden die Faschisten vor den Gegendemonstranten beschützt. Horst Seehofer, mit allen seinen Projekten wie Betreuungsgeld, Energiewende und PKW-Maut grandios gescheitert, klopft, zusammen mit Soeder, Sprüche, für die man die NPD jederzeit als verfassungsfeindliche Organisation verbieten würde.
  • Die “demokratisch legitimierte” Regierung findet, dass es wichtig sei, die komplette Bevölkerung komplett zu überwachen. Man nennt es “Vorratsdatenspeicherung”. Das ist Augenwischerei. Denn das Ziel ist, diese Daten auszuwerten. Wer wann mit seinem Handy wo war. Wer wen angerufen hat. Und noch vieles mehr. Der Geheimdienst BND kann jederzeit auf diese Daten zugreifen. Wahrscheinlich liegen die Hürden für die Verfassungsschutz-Ämter, bekannt durch die Unterstützung des Umfeldes der NSU-Mörder, auch nicht sehr hoch. So können Elemente, die eine nicht wünschenswerte Meinung verbreiten, definiert und lokalisiert werden. Und deren Umfeld. Also, eine Stasi in High Tech. Aber nicht gegen die rechtsradikalen Flüchtlingsheimanzünder: Die Funkzellen-Abfragen (Welche Handys befanden sich in der Funkzelle in der Nähe von Ort X) wurden bei Anti-Nazi-Demos genutzt. Ich habe nicht gehört oder gelesen, dass dieses
    Instrument auch bei Brandstiftungen verwendet wird. Man stelle sich vor, islamistische Linksradikale würden Vorstadt-Villen in Brand setzen. Da wär aber was los in Deutschland!
  • Die “demokratisch legitimierte” Regierung findet, dass eine Erbschaftssteuer nicht gut ist. Also: Wenn ich in der Firma vom Chef eine Brezel spendiert bekomme, dann ist das ein “geldwerter Vorteil”. Der Chef muss die Steuer voll abführen. Wenn mir dieser Chef aber die ganze Firma schenkt, dann sollten doch bitte und überhaupt und die Arbeitsplätze also keine Steuern! (Das sind die zusammengefassten Argumente der aktuellen Gesetzgebung). Da freuen sich also die Millionäre der Bevölkerung. Das sind zum Beispiel Firmeninhaber, die ihre Firma vererben wollen (und sich keinen guten Steuerberater leisten wollen). Also eher konservative Wähler. Wer hätte das gedacht? Die Regierung macht Klientel-Politik? Wie die Griechen? Ja. Die Deutschen Reeder, auch eher konservative Wähler, zahlen auch kaum Steuern. (Den entsprechenden Artikel kann man gerne beim Handelsblatt ergooglen).

 

Was haben wir bis jetzt? Klientelpolitik für Konzerne, Klientelpolitik bei den Steuern, Rechtsradikale nicht bekämpfen.

Teil 2: Wo geht es hin?

  • Rechtsradikale ziehen durch die Straßen, verprügeln und ermorden Flüchtlinge, Dunkelhäutige, Homosexuelle. Der Staat sieht sich ausserstande, genügend Polizeikräfte zu mobilisieren, die werden für den Schutz vor Einbrüchen bei Reichen (siehe PreCob) und bei Fußballspielen gebraucht.
  • Gesetze werden nicht mehr in den Parlamenten gemacht. Das Parlament hat nämlich gar keine Rechtsgrundlage mehr dazu. Die Gesetze werden von internationalen Anwaltskanzleien gemacht, die auch die TTIP-Verträge geschrieben haben. Und diese Gesetze werden dafür sorgen, dass Konzerne keine Ausgaben haben für anständige Arbeitsbedingungen, Umweltschutz, Verbraucherschutz. Denn diese Dinge mindern den Profit. Und das ist durch TTIP verboten worden.
  • Merkel wird wieder gewählt, weil sie ja dafür gesorgt hat, dass die Parks wieder Ausländerfrei sind. Das da keine gammeligen Hippies rumsitzen. Und die Obdachlosen sind auch weg, nachdem ein paar davon angezündet wurden. Jetzt ist alles wieder schön sauber, wie im heimischen Wohnzimmer mit der Eiche-Furniert-Schrankwand.
  • Sicherheit gibt es für die, die sie bezahlen können. Wohnsiedlungen werden eingezäunt, haben Wachdienste, werden abgeschirmt vom “Mob der Straße” (wie Helmut Kohl es so schön formulierte).
  • Sozialversicherungen, wie Krankenkassen, und die Rentenkasse werden privatisiert. Durch die Solidargemeinschaften entgeht den amerikanischen Fonds ja Profit. Ok, die amerikanischen Kranken und Rentner haben auch keine Versicherung oder Rente, weil die Rente verzockt wurde und die privaten Krankenversicherungen astronomische Beiträge verlangen. Deswegen muss das jetzt ja auch in Deutschland gemacht werden. Profit ist wichtig. Gut, schafft jetzt keine Arbeitsplätze, aber Profit.
  • Die Banken wurden schon lange nicht mehr gerettet.
  • Die Flüchtlinge werden schon an der Grenze in Lager gesteckt, damit sie “greifbar” sind, für die eilige Abschiebung bzw. “Rückführung”. Flüchtlingsboote im Mittelmeer werden bombardiert. Natürlich nur, um den “Schleppern” (zu DDR-Zeiten waren das “Flüchtlingshelfer”) das Geschäft zu nehmen. Nicht, weil dann die Flüchtlinge überhaupt keine Möglichkeit mehr haben, den Kriegsgebieten oder diktatorischen Ländern zu entkommen.
  • Diktatoren wird mit “Entwicklungshilfe” dabei geholfen, die Grenzen dicht zu machen. Kann ja nicht angehen, dass jeder, dem die aktuelle Regierung nicht passt, einfach weggeht. Das durften nur die DDRler. Aber doch nicht die Neger!
  • Das Bundesverfassungsgericht, das die Politik ständig bei der Arbeit, nämlich Gesetze zu erlassen und durchzusetzen, stört, soll und wird in die Schranken verwiesen. Wo kommen wir hin, wenn wir ständig vom Gericht behindert werden? Und kommen Sie mir jetzt nicht mit dem Grundgesetz!

 

Ich habe Angst vor der Zukunft. Nicht vor der Zukunft in 10 Jahren. Vor der Zukunft morgen.

 

Evaluation

Ein beliebtes Schlagwort der Selbstoptimierungsbefürworter ist ja “Evaluation”. Die Definition findet sich hier: Evaluation. Man soll nach einiger Zeit mal überprüfen, ob das, was man so macht, so bringt. Ob das neue Programm wirklich einen Nutzen in einer erleichterten Arbeit hat. Ob man mehr wegschaffen kann mit weniger Arbeit. Spart die neue Maschine Strom? Oder, wenn sie mehr Strom verbraucht, bringt sie dann wenigstens mehr Leistung? Verdiene ich mit dieser Mehrleistung mehr, als ich für den zusätzlichen Strom brauche?
Für den Menschen gibt es auch Unmengen von solchen Rezepten. Leere Mailbox, Mails nicht sortieren sondern über die Suche finden, ToDo-Listen, Mindmaps, sowas in der Art. Soll alles Zeit sparen. Aber hat sich schon mal jemand die Mühe einer Evaluation gemacht? Schon mal notiert, was das Verschieben der Mails im Vergleich zum Suchen der Mails kostet? Nein? Ist klar. Jemand will seine tollen Tipps verkaufen. Der will nicht, dass man Zeit hat. Der will Geld mit seinem Buch verdienen.

Jetzt mal einen harten Schwenk: Evaluation der öffentlichen Tätigkeit.
Aktuelles Beispiel aus meiner Gegend: Man baut eine UBahn. Die ist “billig”, weil es Zuschüsse gibt. Das ist an sich eine völlig bekloppte Aussage. Die Gemeinde bzw. Stadt muss weniger selber zahlen, aber es ist nicht billiger. So, jetzt ist die UBahn gebaut. Weil aber dummerweise fast parallel eine Straßenbahn fährt, muss jetzt die Straßenbahnlinie still gelegt werden, weil sich ja ansonsten die UBahn nicht “lohnen” würde. Was jetzt blöd ist: Vor der Berufsschule war eine Straßenbahn-Haltestelle. Da kamen täglich viele Schüler mit der Straßenbahn. Die UBahn-Haltestelle ist ein ganzes Stück weit weg. Also latschen jetzt einige hundert Schüler morgens und abends zur UBahn, statt direkt mit der Straßenbahn vor die Tür zu fahren. Für wen genau lohnt sich eine um 5 Minuten reduzierte Fahrzeit der UBahn, wenn man dafür 15 Minuten bis zum Ziel laufen muss?

Jetzt zu meinem Lieblingsthema: Politik und Gesetze.

Hat schon mal einer erlebt, dass ein Gesetz evaluiert wird? Ich nicht. Man macht einen “Steuerfreibetrag”. Man kann also, weil man Kinder hat, auf dem Land lebt, eine Autoversicherung hat, einen Teil seines Einkommens von der Besteuerung ausnehmen.

So, jetzt ist die Frage: Wie viel wird da verdeckt ausbezahlt (durch “nicht eingenommen”)? Kann oder will keiner sagen. Wem kommt diese Förderung zugute? Hartz4-Empfänger? Eher nicht, die zahlen keine Steuern. Geringverdiener, 450€-Jobber? Eher auch nicht. Für wen lohnt sich das also? Für Gutverdiener. Je mehr Verdienst, desto höher der Steuersatz desto höher die Einsparung durch den Steuerfreibetrag. Wie viel Geld geht dem Staat dadurch flöten? Will man nicht sagen. Natürlich könnte man die Steuererklärungen durch den Computer jagen und das berechnen lassen. Kein Problem. Aber man will es nicht. Weil dann könnte man ja auf die Idee kommen, die Einnahmeausfälle mal nach Einkommensklassen auszuwerten.

Man macht also ein Gesetz, weil man es machen will. Soweit, so gut. Man kann oder will aber hinterher nicht erklären, wem dieses Gesetz nutzt und was es dem Staat (also Sie, ich, ihr Nachbar) kostet.

Es findet also praktisch keinerlei Evaluation von Gesetzen statt. Man macht sie, aber weder überprüft noch offenbart, was sie wem bringen und was sie kosten.

Ich als Arbeitnehmer werde täglich überprüft, ob ich meine Arbeit mache, und mit welchen Ergebnissen. Ich und meine Arbeit werden jährlich beurteilt. Die Politik und die Gesetze jedoch praktisch nie.

Warum eigentlich nicht? Kann mir das mal jemand erklären?

 

Wer ko, der ko!

(Übersetzung: Wer kann, der kann)

Was kann die EU und die UN?

  • Eine neue EZB-Zentrale für 1.300.000.000 (1,3 Milliarden) Euro bauen Quelle
  • Für 1.100.000.000.000 (1,1 Billionen) Euro Anleihen aufkaufen Quelle
  • Mehrere Kriegsschiffe nach Somalia schicken Quelle
  • Banken mit mehreren Milliarden Euro retten
  • Zusehen, wie die USA praktisch täglich mit Drohen Menschen töten. Ohne Anklage, Verhandlung, Verteidigung
  • (diese Liste ließe sich noch sehr lange fortsetzen)

Was will die EU und die UN nicht?

  • Schiffe der Küstenwache vor der nordafrikanischen Küste patrouillieren lassen, um Menschen zu retten
  • Umfassende Überwachung der Küsten gewährleisten, um Menschen zu retten
  • An der nordafrikanischen Küste mehrere, von UN/EU-Truppen bewachte Flüchtlingslager einrichten, um Menschen zu retten
  • Ein stabiles UN-Mandat erteilen zur Hilfeleistung in Syrien, Libyen und den anderen betroffenen Staaten, um Menschen zu retten
  • Drohnen zur Überwachung der südlichen Mittelmeerküste einsetzen, um Menschen zu retten

Wer ko, der ko. Geld gibt es genug. Aber Menschen sind keine Handelsschiffe, Menschen sind kein Öl, Menschen sind keine Banken, Menschen sind nicht systemrelevant. Menschen sind nur Menschen. Und damit unwichtig.

Was ist los?

Ich hab da mal einen vollkommen irren Gedanken zur derzeitigen politischen Lage.

Einerseits – es soll eine Vorratsdatenspeicherung geben. Die beinhaltet eine permanente Lokalisierung aller Handys.

Andererseits – es kommt eine PKW-Maut. Die auch die Mautbrücken verwenden wird. Damit werden PKWs lokalisiert.

Drittenseits – TTIP, das “Freidreh-Abkommen”, nein, Freihandelsabkommen soll mit aller Gewalt und mit Merkel durchgepeitscht werden.

Viertens – NSA-Ausschuss belegt, dass die Geheimdienste machen, was sie wollen.

Fünftens – NSU-Ausschüsse zeigen auf, dass die Verfassungsschutzämter die Morde nicht verhindern wollten, aber alles taten, um die Aufklärung zu verhindern.

Zusätzlich soll mal wieder das Bundesverfassungsgericht daran gehindert werden, verfassungswidrige Gesetze zu kassieren.

 

Für mich ergibt das ein wirres, aber doch klares Bild.

  • Die Regierung will Gesetze durchbringen, gegen die Stasi und Notstandsgesetze ein flacher Witz waren. Und auf jeden Fall verfassungswidrig sind
  • Demonstranten sollen bereits weit im Vorfeld von Demonstrationen geortet (Kennzeichen-Scanning durch Mautbrücken), abgefangen und “sicherheitsverwahrt” werden
  • Legale Demonstrationen werden mit gewalttätigen Provokateuren bestückt. Da haben die Verfassungsschutz-Ämter ein paar Leute, die für Geld ja schon ihre “Gesinnungsgenossen” verraten haben. Alle, die in der Nähe waren (was mit der VDS festgestellt werden kann), werden exemplarisch angeklagt (man erinnere sich an den Fall Ramelow). Nach etwa 10 solcher Demonstrationen werden “normale” Leute fern bleiben. Und dann wird, wegen der vielen Gewalt, die Gesetze verschärft (man sehe kurz nach Spanien).
  • Jetzt kombinieren wir mal ein paar Daten:
    • Steuernummer (lebenslang, wird direkt nach der Geburt zugewiesen = Personenkennziffer)
    • Handynummer (Name und Adresse muss hinterlegt sein,  Positionen werden gespeichert, Gesprächsdaten werden gespeichert)
    • ePerso (Name, Adresse, Geburtsdatum)
    • Reisepass (Name, Adresse, Geburtsdatum, Fingerabdruck)
    • Kontenabfrage (Finanzamt, BAFÖG-Amt und Hartz4-Behörde dürfen nach Konten über Namen und Anschrift suchen)
    • eGK (Versicherungskarte der Krankenversicherung, bietet bald Zugriff auf die Krankengeschichte)

Da haben wir ein komplettes Profil. Dazu mischen wir das erweiterte polizeiliche Führungszeugnis und die letzten, computergespeicherten Steuererklärungen.

Ruft jetzt ein krimineller “A” an, dann werden “A”s Kontakte überprüft. Jeder, der mit den A-Kontakten Kontakt hatte, wird auch überprüft. Und so weiter, teilweise bis auf 8 Ebenen. Und zu jedem dieser Personen können jetzt mal eben die o. g. Datenpools ausgewertet werden.

Kurz erläutert: Gehe ich auf eine “böse” Demo, dann wird jeder, mit dem ich telefoniert habe, überprüft. Mein Kumpel wird also überprüft. Und dessen Kumpel (die ich vielleicht überhaupt nicht kenne). Und deren Kumpel. Und alle Familienmitglieder. Bei einer großen “bösen” Demo dürfte das halb Deutschland sein. Und für alle überprüften Personen liegt dann ein “Verdacht” vor, der gespeichert wird. Jahrelang. Weil diese Personen ja Kontakte einer “bösen” Person sind. Und deshalb “Gefährder” werden könnten.

Und das wird dann wohl alles legal sein.

 

1984 war dagegen ein Kindergeburtstag.

Love – Change – Leave

Ein selten blöder Spruch lautet:

Love it

or Change it

or Leave it.

Das bezieht sich auf Jobs oder Beziehung. Liebe es oder ändere es oder gib es auf. Das klingt ja alles wunderschön. Ist aber ziemlich realitätsfern. Zumindest für den Job.

 

Love it.

Liebe deinen Job. Ja, tu ich meistens. Manchmal. Ich kenne wenig Menschen, die ihren Job lieben. Angestellte praktisch nie. Es gibt immer Tage, Arbeiten, Kunden oder Vorgesetzte, die einem die “Liebe” austreiben. Und eine abstrakte Liebe erkaltet allmählich nach Jahrzehnten. Bei mir sind es jetzt 34 Jahre. Habt ihr etwas, daß ihr seit 30 Jahren liebt?

 

Change it.

Ändere es. Klingt irgendwie schön. Was nicht passt, das wird geändert. Gut, man kann Vorgesetzte und Kunden in sehr, sehr engen Grenzen ändern. Selten dauerhaft. Selten bleiben diese beiden Gruppen über lange Zeit gleich. Und es gibt Kunden und Vorgesetzte, die sich verweigern. Und den Hebel hat nicht der Angestellte.

 

Leave it.

Verlasse es. Such dir nen anderen Job. Such dir eine andere Arbeit. Nun ja. Mit 51 Jahren ist das etwas höhnisch. Ab 45 Jahren (in meinem IT-Job ab 30) ist man alt. Ein Jahr Arbeitslos – und dann kommt Hartz4. Alles Ersparte ist weg. Neuen Job lernen? Mit 50 zum Bäcker umschulen? Zum Schreiner? Dürfte etwas schwer werden, nicht nur körperlich. Zwei oder drei Jahre von praktisch keinem Geld leben? Wohnung, Auto, Computer aufgeben? Kann man machen. Wird aber kaum jemand tun. Ich auf jeden Fall nicht.

 

Also: Der Spruch ist eine Phantasie. Und wer ihn mit vorsagt, der verhöhnt mich.